Produktinformation
RA Dr. David Herrmann
Untersuchungshaft
1. Auflage 2008
456 Seiten, broschiert
Die Verteidigung von Mandanten, die in Untersuchungshaft einsitzen, ist regelmäßig mit besonderen Schwierigkeiten verbunden. Diese ergeben sich zum einem daraus, dass schon die Kontaktaufnahme des Verteidigers zum inhaftierten Mandanten und der Verkehr mit ihm schwierig sind. Darüber hinaus ergeben sich zum anderen vornehmlich Probleme aus dem Umstand, dass häufig der Erlass oder die Ablehnung bzw. die Aufhebung eines Haftbefehls das weitere Verfahren und dessen Ergebnis entscheidend beeinflussen.
Der Verteidiger ist daher im besonderen Maße gefordert. Er muss die allgemeinen Voraussetzungen der Untersuchungshaft und die prozessualen Verteidigungsmöglichkeiten gegen den Haftbefehl (vom informellen Gespräch mit den Verfahrensbeteiligten über die Haftbeschwerde gemäß § 304 Abs. 1 StPO bis hin zur weiteren Beschwerde gemäß § 310 StPO) im besondern Maße beherrschen. Er muss aber auch gerade bei Haftmandaten mit dem aktuellen Stand der Rechtsprechung vertraut sein. Denn die Gerichte haben das Recht der Untersuchungshaft in der letzten Zeit auf vielfältige Art und Weise fortentwickelt. So wurden beispielsweise die Anforderungen an die strafprozessualen Zwangseingriffe aufgewirkt.
Gezielte Hinweise für die Praxis machen das Werk zu einem unentbehrlichen Arbeitsmittel; abgerundet wird es durch über 20 praxisrelevante Mustertexte für die Bearbeitung von Untersuchungshaftmandaten.
Inhaltsverzeichnis
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- Editorials
- Vorbemerkung
- A. Allgemeines - Besonderheiten bei der Übernahme von "Haftmandaten"
- B. Mandatsverhältnis und Kontakt zwischen Verteidiger und Mandant
- Vorbemerkung B.
- I. Zustandekommen des Mandates
- II. Kontakt zwischen Verteidiger und Mandant
- III. Verkehr zwischen Verteidiger und inhaftiertem Mandanten
- Vorbemerkung B./III.
- 1. Besuche in der Justizvollzugsanstalt
- 2. Schriftverkehr zwischen Verteidiger bzw. Anwalt und inhaftiertem Mandanten
- 3. Telefonischer Kontakt zwischen Verteidiger und inhaftiertem Mandanten
- 4. Rechtsmittel gegen Beschränkungen des mündlichen und schriftlichen Verkehrs zwischen Verteidiger und Mandant
- IV. Vergütungsfragen im Zusammenhang mit der Untersuchungshaft
- V. Ausgestaltung der Haftbedingungen in der Untersuchungshaft
- Vorbemerkung B./V.
- 1. Allgemeines und Rechtsgrundlagen (§ 119 StPO und UVollzO)
- 2. Unterbringung in der Einzelzelle oder Mehrfachzelle (§ 119 Abs. 1 und 2 StPO, Nr. 23 Abs. 1 UVollzO)
- 3. Besuche durch Dritte (Nr. 24 bis 27 UVollzO)
- 4. Fernmündlicher Verkehr mit Dritten, Telefonate (Nr. 38 UVollzO)
- 5. Schriftverkehr mit Dritten (Nr. 28 bis 35 UVollzO)
- 6. Empfang und Versendung von Paketen (Nr. 39 UVollzO)
- 7. Einkauf (Nr. 51 UVollzO)
- 8. Taschengeld und Sozialhilfe (Nr. 49 UVollzO)
- 9. Lesestoff, Zeitschriften, Bücher (Nr. 45 UVollzO)
- 10. Radio und Fernsehen (Nr. 40 UVollzO)
- 11. Ärztliche Versorgung, Anstaltsarzt und beratender Arzt (Nr. 56 UVollzO)
- 12. Ergänzende Hinweise
- VI. Informationsbeschaffung und Verteidigung durch Akteneinsicht - Beratung des Mandanten
- Vorbemerkung B./VI.
- 1. Allgemeines
- 2. Umfang des Rechts auf Akteneinsicht
- 3. Dauer der Akteneinsicht
- 4. Adressat der Gewährung von Akteneinsicht
- 5. Zeitpunkt der Akteneinsicht
- 6. Zur praktischen Umsetzung des Rechts auf Akteneinsicht
- 7. Rechtsschutz gegen die Versagung der Akteneinsicht bei Untersuchungshaft
- 8. Zum Umfang der Informationsrechte bzw. Informationspflichten des Verteidigers gegenüber seinem Mandanten
- 9. Sonderproblem: Recherchen der Verteidigung hinsichtlich eventuell drohender Zwangsmaßnahmen
- VII. Verhinderung der Akteneinsicht an Dritte bzw. Verletzte
- C. Allgemeine Voraussetzungen der Untersuchungshaft
- Vorbemerkung C.
- I. Formelle Anforderungen an den Haftbefehl und die Untersuchungshaft (§ 114 StPO)
- Vorbemerkung C./I.
- 1. Schriftformerfordernis
- 2. Zuständigkeit für den Erlass
- 3. Notwendiger Inhalt
- 4. Eröffnung/Verkündung des Haftbefehls
- 5. Die unverzügliche Vorführung vor den zuständigen Richter (§§ 128, 115 StPO)
- 6. Die unverzügliche Vorführung vor den nächsten Richter (§ 115a StPO)
- 7. Vorführung zum nächsten Richter und Verschubung zum zuständigen Gericht
- II. Die materiellen Voraussetzungen der Untersuchungshaft
- Vorbemerkung C./II.
- 1. Dringender Tatverdacht gemäß § 112 Abs. 1 Satz 1 StPO
- 2. Die Haftgründe
- Vorbemerkung C./II./2.
- a) Die apokryphen Haftgründe
- b) Allgemeines zu den gesetzlich vorgesehenen Haftgründen
- c) Haftgrund der Flucht (§ 112 Abs. 2 Nr. 1 StPO)
- d) Der Haftgrund der Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO)
- e) Der Haftgrund der Verdunklungsgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 3 StPO)
- f) Der Haftgrund der Tatschwere (§ 112 Abs. 3 StPO)
- g) Haftgrund der Wiederholungsgefahr (§ 112a Abs. 1 StPO)
- 3. Die Verhältnismäßigkeit
- 4. Beschleunigungsgrundsatz
- Vorbemerkung C./II./4.
- a) Allgemeines
- b) Neuere Entwicklungen in der höchstrichterlichen Rechtsprechung
- c) Weiterführende Gedanken zum Beschleunigungsgebot in der Rechtsprechung des EGMR und der Oberlandesgerichte
- d) Zur Frage der Kompensation von Verfahrensverzögerungen durch zügige Sachbearbeitung in anderen Verfahrensabschnitten
- e) Zusammenfassung
- f) Zur Frage der Berücksichtigung eventueller Verfahrensverzögerungen bei der Strafzumessung
- g) Beschleunigungsgebot und Verteidigung
- h) Prozessuales
- D. Prozessuale Verteidigungsmöglichkeiten gegen den Haftbefehl
- Vorbemerkung D.
- I. Allgemeines
- II. Unterschiedliche Rechtsbehelfe im Einzelnen
- Vorbemerkung D./II.
- 1. Informelle Gespräche mit den Verfahrensbeteiligten
- 2. Antrag der Staatsanwaltschaft auf Aufhebung des Haftbefehls gemäß § 120 Abs. 3 StPO
- 3. Allgemeine Überlegungen zu den förmlichen Rechtsbehelfen
- 4. Antrag auf Aufhebung oder Außervollzugsetzung des Haftbefehls
- 5. Antrag auf schriftliche Haftprüfung (§ 117 Abs. 1 StPO)
- 6. Antrag auf mündliche Haftprüfung (§§ 117 Abs. 1, 118 Abs. 1 StPO)
- 7. Haftbeschwerde gemäß § 304 Abs. 1 StPO
- 8. Weitere Beschwerde gemäß § 310 StPO
- 9. Besondere Haftprüfung durch das Oberlandesgericht nach Ablauf von sechs Monaten gemäß § 121 Abs. 1 StPO
- 10. Verfassungsbeschwerde
- 11. Individualbeschwerde/Menschenrechtsbeschwerde zum EGMR
- E. Sonstige Praxisfragen
- Vorbemerkung E.
- I. Außervollzugsetzung und erneute Invollzugsetzung des Haftbefehls (§ 116 StPO)
- II. Sicherheitsleistung (§ 116a StPO)
- III. Prozessuale Möglichkeiten, während und nach Abschluss der Hauptverhandlung gegen den Haftbefehl vorzugehen
- IV. Übergang von Untersuchungshaft in Strafhaft
- V. Anrechung der erlittenen Untersuchungshaft
- F.|Fazit
- Anhang: Untersuchungshaftvollzugsordnung (UVollzO)
