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Ignor / Rixen
Handbuch Arbeitsstrafrecht
2. Auflage 2008
828 Seiten
Das Handbuch beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen mit arbeitsstrafrechtlichen Sanktionen zu rechnen ist. Die Autoren geben einen Überblick über sämtliche einschlägigen Gesetze. Sie würdigen Rechtsprechung und Literatur, nehmen zu den wesentlichen Praxisproblemen Stellung und bieten konkrete Lösungsmöglichkeiten an. Als Rechtsanwälte, Richter und gutachterlich tätige Hochschullehrer sind sie seit vielen Jahren mit den Besonderheiten des Arbeitsstrafrechts vertraut. Die durchweg an den Bedürfnissen der Praxis orientierten Beiträge und Lösungsvorschläge sind das Resultat dieser umfangreichen beruflichen Erfahrung.
Lizenziert von RICHARD BOORBERG VERLAG GmbH & Co KG
für Wolters Kluwer Deutschland Information Services GmbH
Inhaltsverzeichnis
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- Editorials
- Einleitung
- § 1 Arbeitsstrafrecht: Begriff, praktische Bedeutung und Grundprobleme
- Übersicht § 1
- Literatur § 1
- A. Was ist Arbeitsstrafrecht?
- B. Praktische Bedeutung des Arbeitsstrafrechts
- § 2 Arbeitgeber und Arbeitnehmer: Schlüsselbegriffe des Arbeitsstrafrechts
- Übersicht § 2
- Literatur § 2
- A. Einführung
- B. Der Arbeitnehmer-/Arbeitgeber-Begriff im Straf- und Bußgeldrecht
- § 1 Arbeitsstrafrecht: Begriff, praktische Bedeutung und Grundprobleme
- Arbeitsstrafrechtliche Risiken bei der Personalgewinnung
- § 3 Illegale Arbeitnehmerüberlassung
- Übersicht § 3
- Literatur § 3
- A. Einleitung
- B. Straf- und bußgeldbewehrte Verstöße gegen materielle Normen des AÜG (§ 16 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 1a, Nr. 2 sowie §§ 15, 15a)
- Vorbemerkung § 3/B.
- I. Arbeitnehmerüberlassung
- II. Gewerbsmäßigkeit der Arbeitnehmerüberlassung
- III. Ausnahmen vom Anwendungsbereich des AÜG bzw. von der Erlaubnispflicht des § 1 Abs. 1 S. 1 AÜG
- IV. Besonderheiten der Arbeitnehmerüberlassung im Baugewerbe
- V. Besonderheiten bei der Überlassung ausländischer Arbeitnehmer
- VI. Die weiteren Voraussetzungen der §§ 16 Abs. 1 Nr. 1-2, 15 und 15a AÜG
- C. Straf- und bußgeldrechtliche Verstöße gegen Kontrollermöglichungspflichten (§ 16 Abs. 1 Nr. 2a-8 AÜG)
- Vorbemerkung § 3/C.
- I. Verstoß gegen die Anzeigepflicht des § 1a AÜG (§ 16 Abs. 1 Nr. 2a AÜG)
- II. Nichtbeachtung von Auflage nach § 2 Abs. 2 AÜG (§ 16 Abs. 1 Nr. 3 AÜG)
- III. Verstoß gegen die Anzeigepflicht des § 7 Abs. 1 AÜG (§ 16 Abs. 1 Nr. 4 AÜG)
- IV. Verstoß gegen die Auskunftspflicht des § 7 Abs. 2 S. 1 AÜG (§ 16 Abs. 1 Nr. 5 AÜG)
- V. Verstoß gegen die Aufbewahrungspflicht des § 7 Abs. 2 S. 4 (§ 16 Abs. 1 Nr. 6 AÜG)
- VI. Verstoß gegen die Duldungspflicht des § 7 Abs. 3 AÜG (§ 16 Abs. 1 Nr. 6a AÜG)
- VII. Verstoß gegen die Meldepflicht des § 8 Abs. 1 AÜG (§ 16 Abs. 1 Nr. 7 AÜG)
- VIII. Verstoß gegen die Arbeitnehmer-Informationspflichten des § 11 Abs. 1 S. 1 u. 2 sowie Abs. 2 AÜG (§ 16 Abs. 1 Nr. 8 AÜG)
- D. Konkurrenzen - Wahlfeststellung
- E. Strafrechtliche Risiken der Fiktiv-Arbeitgeberstellung nach §§ 9 Nr. 1, 10 AÜG
- F. Vorbeugung - Kriminal(isierungs)prävention
- § 4 Illegale Ausländerbeschäftigung
- Übersicht § 4
- Literatur § 4
- A. Einleitung
- B. Arbeitsgenehmigungsrecht
- C. Die Straf- und Bußgeldtatbestände des Arbeitsgenehmigungsrechts
- D. Ausländerstraf- und Bußgeldrecht
- I. Einleitung
- II. Der illegale Aufenthalt des Arbeitnehmers im Bundesgebiet
- III. Die Strafbarkeit des Arbeitgebers wegen Teilnahme am illegalen Aufenthalt und der illegalen Erwerbstätigkeit seines Arbeitnehmers
- IV. Der Verstoß gegen das ausländerrechtliche Verbot oder die Einschränkung der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und die Beteiligung daran
- V. Sonstige Straf- und Bußgeldvorschriften
- § 3 Illegale Arbeitnehmerüberlassung
- Arbeitsstrafrechtliche Risiken bei der Erfüllung von Abgabenpflichten
- § 5 Steuerhinterziehung
- Übersicht § 5
- Literatur § 5
- A. Steuerstraftaten
- B. Steuer- und Ordnungswidrigkeitenrecht, Rechtsfolgen
- § 6 Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen
- Übersicht § 6
- Literatur § 6
- A. Einführung
- B. Rechtsgut des § 266a Abs. 1 und 2 StGB
- C. Täterkreis
- D. Die einzelnen Tathandlungen
- E. Subjektiver Tatbestand
- F. Besonders schwere Fälle (§ 266a Abs. 4)
- G. Strafbefreiende Selbstanzeige (§ 266a Abs. 6 StGB)
- H. Konkurrenzen
- I. Außerstrafrechtliche Folgen der Beitragsvorenthaltung, insb. Auftragssperren
- § 5 Steuerhinterziehung
- Arbeitsstrafrechtliche Risiken bei der Gewährleistung humaner Arbeitsbedingungen
- § 7 Illegale Arbeitnehmerentsendung
- Übersicht § 7
- Literatur § 7
- A. Einführung
- B. Grundlegende Unterscheidungen und Begriffe der Sanktionierung im AEntG
- C. Die Sanktionsbestimmungen des AEntG im Einzelnen
- I. Bau(haupt)gewerbe
- II. Dachdeckerhandwerk
- III. Abbruchgewerbe
- IV. Maler- und Lackiererhandwerk
- V. Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk
- VI. Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau
- VII. Gebäudereinigerhandwerk
- VIII. Mindestlohngarantie: Rück- und Ausblick
- IX. Bußgeldrechtliche Haftung des Hauptunternehmers für den Nachunternehmer (§ 5 Abs. 2 AEntG)
- X. § 5 Abs. 1 Nr. 1a AEntG i.V.m. § 1 Abs. 2 AEntG
- XI. Kontrollermöglichungspflichten (§ 5 Abs. 1 Nr. 3-9 AEntG)
- D. Vereinbarkeit des AEntG mit Verfassungsrecht
- E. Europarechtliche Vorgaben
- F. Irrtumsfragen (Tatbestands- und Verbotsirrtum)
- G. Durchgriffshaftung gem. § 1a AEntG
- § 8 Lohnwucher
- Übersicht § 8
- Literatur § 8
- A. Einführung
- B. § 291 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StGB
- C. § 233 StGB (Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft)
- § 9 Arbeitszeitrecht
- Übersicht § 9
- Literatur § 9
- A. Einleitung
- B. Arbeitszeitrechtlicher Schutz des Arbeitnehmers vor Überlastung
- I. Beschäftigung von Arbeitnehmern entgegen den Vorschriften über die Einhaltung von Höchstarbeitszeiten und Ausgleichszeiträumen
- II. Nichtgewährung gesetzlicher Mindestruhepausen gemäß § 4 ArbZG
- III. Nichtgewährung gesetzlicher Mindestruhezeiten entgegen § 5 ArbZG
- IV. Zuwiderhandeln gegen Rechtsverordnung gemäß § 8 Satz 1 ArbZG
- V. Sanktionen und Vollzugspraxis im Bereich von Überlastungsschutzvorschriften
- C. Kultureller Arbeitszeitschutz (Sonn- und Feiertagsschutz)
- I. Verletzung des allgemeinen Beschäftigungsverbots an Sonn- und Feiertagen
- II. Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen entgegen besonderen Schutz- und Ausgleichsvorschriften
- III. Zuwiderhandeln gegen Rechtsverordnungen gemäß § 13 Abs. 1 und 2 ArbZG
- IV. Zuwiderhandlung gegen eine vollziehbare Anordnung im Fall der Bewilligung von Sonn- und Feiertagsbeschäftigung in Einzelfällen
- V. Sanktionen und Vollzugspraxis im Bereich des kulturellen Arbeitszeitschutzes
- D. Arbeitszeitgesetzliche Rechtfertigungsgründe
- I. Systematik der Ausnahmetatbestände des Arbeitszeitgesetzes
- II. Abweichungen von Überlastungsschutzvorschriften und Beschäftigungsverboten an Sonn- und Feiertagen gemäß § 14 Abs. 1 ArbZG
- III. Abweichungen von Arbeitszeitnormen gemäß § 14 Abs. 2 ArbZG
- IV. Sondervorschriften für schutzbedürftige Personen
- E. Kontrollermöglichungspflichten des Arbeitgebers zur Sicherstellung der Einhaltung des ArbZG
- F. Sonstige Tatbestände: Verstoß gegen Rechtsverordnungen zur Umsetzung zwischenstaatlichen oder EU-Rechts
- G. Qualifikationstatbestand: Gefährdung von Gesundheit oder Arbeitskraft des Schutzberechtigten
- § 10 Öffentlich-rechtliches Arbeitsschutzrecht
- Übersicht § 10
- Literatur § 10
- A. Einleitung
- B. Grundlegende Regelungsstrukturen
- Vorbemrkung § 10/B.
- I. Charakteristika der Straf- und Bußgeldbewehrung von Arbeitsschutznormen
- II. Beschäftigte - Arbeitgeber
- III. Verwaltungsrechts- bzw. Verwaltungsakt-Akzessorietät
- IV. Verweisungstechnik - Auseinanderfallen von Tatbestands- und Rechtsfolgennormierung
- V. Unbestimmte Tatbestandsmerkmale - Konkretisierung durch Sachverständige
- VI. Direkt und indirekt arbeitsschutzsichernde Sanktionsbestimmungen
- VII. Straftaten als Qualifikationstatbestände (beharrliches Wiederholen - Gefahr für Gesundheit und Arbeitskraft)
- VIII. Vorsatz und Fahrlässigkeit - Rechtswidrigkeit und Verantwortlichkeit (Schuld)
- IX. Bezüge des Arbeitsschutzrechts zu anderen Rechtsproblemen
- § 7 Illegale Arbeitnehmerentsendung
- Haftungsausweitungen im Arbeitsstrafrecht: "Repräsentanten" des Arbeitgebers und Aufsichtspflicht des Arbeitgebers
- § 11 Handeln für einen anderen
- Übersicht § 11
- Literatur § 11
- A. Einleitung
- B. Vertretung (§ 9 Abs. 1 OWiG, § 14 Abs. 1 StGB)
- C. Beauftragung
- D. Handeln „als“ Vertreter bzw. „aufgrund“ des Auftrags
- E. Unwirksamkeit der Bestellung bzw. Beauftragung (§ 9 Abs. 3 OWiG, 14 Abs. 3 StGB)
- F. Subjektive Voraussetzungen
- G. Sonstige Aspekte
- § 12 Der Auffangtatbestand des § 130 OWiG
- Übersicht § 12
- Literatur § 12
- A. Einleitung
- B. Inhaber eines Betriebs oder Unternehmens
- C. Zuwiderhandlung gegen betriebsbezogene Pflichten
- D. Unterlassen erforderlicher deliktsvermeidender Aufsichtsmaßnahmen
- E. Subjektive Voraussetzungen
- F. Zurechnungszusammenhang zwischen Zuwiderhandlung und gehöriger Aufsicht
- G. Rechtsfolgen
- H. Konkurrenzen
- § 11 Handeln für einen anderen
- Straf- und bußgeldrechtliche Sanktionen des Arbeitsstrafrechts
- § 13 Verfolgungsverjährung
- § 14 Strafrechtliche Rechtsfolgen
- Übersicht § 14
- Literatur § 14
- A. Grundlagen
- B. Rechtsfolgen der Tat
- C. Strafzumessung
- D. Die sieben Fragen der Strafzumessung
- I. Sind die Strafzumessungstatsachen (richtig) festgestellt?
- II. Wurde der richtige Strafrahmen gewählt?
- III. Liegen eventuell Strafänderungsgründe vor?
- IV. Liegen Fehler bei der Strafzumessung im engeren Sinne vor?
- V. Wurde gegen das Doppelverwertungsverbot verstoßen?
- VI. Liegen Fehler bei der Gesamtstrafenbildung vor?
- VII. Wurde die Strafaussetzung zur Bewährung zu Recht bejaht oder verneint?
- E. Ergänzende Anmerkungen zur Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung
- § 15 Bußgeldrechtliche Rechtsfolgen
- Übersicht § 15
- Literatur § 15
- A. Einführung
- B. Bußgeldrahmen
- C. Kriterien der Bußgeldbemessung im Einzelfall
- D. Geldbuße gegen juristische Personen und Personenvereinigungen (§ 30 OWiG)
- E. Verfall (§ 29a OWiG)
