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Dr. Wolfgang Bornheim
Steuerstrafverteidigung
2. Auflage 2010
572 Seiten
Die steuerliche und die strafrechtliche Seite ist im Rahmen der Steuerstrafverteidigung nur schwer voneinander zu trennen. Dr. Wolfgang Bornheim erarbeitet auf Grundlage seiner langjährigen Berufserfahrung die Schnittbereiche der einzelnen Gebiete und ihre systematischen Zusammenhänge. Er zeigt Abhängigkeiten und Wirkungen der einzelnen Rechtssysteme und deren praktische Bedeutung im Steuerstrafverfahren auf.
Eine Vielzahl von Checklisten, die sich am Ablauf des Strafverfahrens orientieren, ergänzen das Werk aus dem Erich Schmidt Verlag. Für typische Situationen im Verfahren werden praxisgerechte Lösungswege und Verteidigungsansätze angeboten.
Lizenziert von Erich Schmidt Verlag GmbH & Co.
für Wolters Kluwer Deutschland Information Services GmbH
Inhaltsverzeichnis
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- Editorials
- 1. Ermittlung und Sanktion als konstitutive Elemente der Steuerstrafverteidigung
- 1.1 Das Steuerstrafrecht als originäre juristische Disziplin
- 1.2 Aufgabe und Anspruch dieses Buches
- 1.3 Strukturen der integrierten Verteidigung
- 1.4. Historie und Begriff der Steuerstraftat und weitere Eingrenzung der Untersuchung
- 1.5. Der Tatbestand der Steuerhinterziehung in § 370 AO und seine Ermittlung im Rahmen strukturierter Sachverhaltsanalyse
- 1.6. Die im Umsatzsteuergesetz geregelten Straf- und Ordnungswidrigkeitentatbestände nach § 26 b und § 26 c UStG sowie die Umsatzsteuernachschau als Teil des Informationsverbunds
- 1.7. Schwere Fälle der Steuerhinterziehung nach der Aufhebung des Straftatbestand § 370 a AO
- 1.8. Strafverteidigung in Steuersachen: Zielsetzungen und Kriterien
- 1.8.1 Grundlagen und Überlegungen zur Strafverteidigung in Steuersachen
- 1.8.2 Kriterien für den Ausschluss oder die Zurückweisung von Verteidigern
- 1.8.3 Vorschriften und praktische Erwägungen zur Alleinverteidigung durch den Steuerberater
- 1.8.4 Vorschriften betreffend die gemeinschaftliche Verteidigung
- 1.8.5 Das Verteidigerhonorar und seine steuerliche Behandlung beim Mandanten
- 2. Das System des Steuerstrafrechts und seine Schnittstellen zu anderen Rechtsbereichen und zur Betriebswirtschaftslehre unter theoretischen und strategischen Aspekten
- 2.1. Die verschiedenen in die Untersuchung einzubeziehenden Bereiche
- 2.2. Verbindungen und Gegensätze zwischen Strafvorschriften der AO und allgemeinem Strafrecht
- 2.2.1 Grundlegendes
- 2.2.2 Die Begünstigung als Element des Steuerstrafrechts
- 2.2.3 Das Steuergeheimnis nach § 30 AO und allgemeine Delikte des Strafrechts unter Berücksichtigung von § 393 AO
- 2.2.4 Die Verzahnung zwischen den Tatbeständen der Geldwäsche und dem Steuerstrafrecht
- 2.2.5 Steuerliche Modifikation des Territorialstrafrecht und die Auswirkungen der Doppelbesteuerungsabkommen
- 2.3. Strafrechtliche und wirtschaftliche Konsequenzen steuerlicher Verfehlungen
- 2.3.1 Grundlegendes
- 2.3.2 Die Strafe im Steuerstrafrecht und im Steuerrecht
- 2.3.3 Ermittlung des Hinterziehungsbetrags in rechtlichen und verursachungsgerechter Würdigung
- 2.3.4 Die Auswirkung hinterzogener Steuern im Strafverfahren
- 2.3.5 Steuerhinterziehung und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen - ein integrierendes Rechenmodell
- 2.4. Weitere Querverbindungen zwischen Steuerrecht und Strafrecht unter Einbezug des jeweiligen Verfahrensrechts
- 2.4.1 Grundlegendes
- 2.4.2 Festsetzungsfrist bei Steuerhinterziehung und deren Verlängerung nach § 169 Abs. 2 Satz 2 AO
- 2.4.3 Funktion der Steuerfahndung als strafrechtliches und steuerliches Organ und praktische Konsequenzen für die Verteidigung
- 2.4.4 Ermittlungspflicht des Finanzamts in § 88 AO und Steuerstrafrecht
- 2.4.5 § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG - Schmiergeldzahlungen
- 2.4.6 § 12 a ZollVG als Schnittstelle zwischen Geldwäschegesetz und Steuerrecht bei Grenzkontrollen
- 2.5. Verbindungen zwischen Strafrecht, strafrechtlichen Nebenfolgen und verwaltungsrechtlichen Nebenfolgen der Strafe
- 2.6. Zeitgleiche Anwendung des Strafprozessrechts und des steuerlichen Verfahrensrechts und Verbindungen untereinander
- 2.7. Metamorphose des materiellen Steuerrechts zu Strafrecht aufgrund des Verweises in § 370 AO
- 2.7.1 Grundlegendes
- 2.7.2 Der Grundsatz des § 261 StPO
- 2.7.3 Rechtliche Aspekte der Schätzung im Steuerrecht und im Steuerstrafrecht
- 2.7.4 Reichweite der Ausfüllung der Strafnormen durch weitere Gesetzesvorschriften, auf die das Steuerrecht lediglich Bezug nimmt, am Beispiel der Bezugnahme auf das Handelsrecht
- 2.8. Nationales Verfassungsrecht als Begrenzungselement des Strafzugriffs
- 2.9. Verbindungen vom Inland ins Ausland und vice versa im Rahmen der Rechtshilfe und Amtshilfe
- 2.9.1 Grundlegendes
- 2.9.2 Meldepflicht des § 138 AO im System des Steuer- und Strafrechts
- 2.9.3 Wechselbeziehungen zwischen internationaler Auskunft und den Auskunftsverweigerungsrechten der §§ 101 ff. AO
- 2.9.4 Das EG-Amtshilfegesetz und dort enthaltene Auskunftsregelungen
- 2.9.5 Sonderstellung der Doppelbesteuerungsabkommen im Auskunftsverfahren
- 2.9.6 Die Schweiz als klassisches Oasenland und deren Auskunfts- und Rechtshilfesystem
- 2.9.7 Ermittlungsmöglichkeiten im Ausland
- 2.9.8 Folgerungen aus vorstehenden Erwägungen
- 3. Folgerungen aus der Systematik des Steuerstrafrechts im Kontext der verschiedenen Rechtsgebiete für die Steuerstrafverteidigung
- 3.1. Ein Vorgehensraster für die Verteidigungsstrategie unter Einbezug des vorstehend herausgearbeiteten Systems
- 3.2. Die Bedeutung des verfassungsrechtlichen Arguments im Steuerstrafrecht
- 3.3. Verteidigungsstrategien in konkreten typisierten Bereichen
- 3.3.1 Abgrenzung zwischen Steuerhinterziehung nach § 370 AO und § 370 a AO nach alter Rechtslage vor Aufhebung des § 370 a AO
- 3.3.2 Vermeidung der Straftat durch Selbstanzeige im Vorfeld
- 3.3.3 § 393 AO und die Mitwirkung des Beteiligten und Dritter
- 3.3.4 Die belastende Schätzung als Beispiel für koordiniertes Vorgehen im Straf- und Besteuerungsverfahren
- 3.3.5 Beweisverteilung im Steuerrecht und im Strafrecht und deren strategische Nutzung
- 3.4. Strategien zur Verfahrensbeendigung
- 3.4.1 Grundlegende Gedanken
- 3.4.2 Einzelne Einstellungs- und Beendigungsnormen der AO und StPO in ihrer praktischen Bedeutung für das Steuerstrafverfahren
- 3.4.3 Die Tatsächliche Verständigung - Grenzen und Möglichkeiten
- 3.4.4 Die konkrete Strategie zur Verhandlungsführung unter Nutzung der verschiedenen Beendigungsmöglichkeiten der Verfahren
- 3.5. Strafrechtliche Verantwortlichkeit des steuerlichen Beraters im Mandat der Gestaltungsberatung
- 4. Zusammenfassung und Ausblick
- 4.1 Grundlegendes
- 4.2 Tatbestandsfragen betreffend § 370 AO und Ergänzung durch Neuregelungen im UStG
- 4.3 Hinweis zur alten Rechtlage - § 370 a AO und reduktive Auslegungsmöglichkeiten
- 4.4 Regeln zur Strafverteidigung in Steuersachen
- 4.5 Die Problematik des faktischen Informationsverbunds zwischen verschiedenen Bereichen
- 4.6 Strafvorschriften der Abgabenordnung und Bezüge zu anderen Rechtsbereichen
- 4.7 Die Internationalisierung des deutschen Steuerstrafrechts
- 4.8 Tatbestand und Strafe unter rechtlichen und wirtschaftlichen Kriterien
- 4.9 Weitere Querverbindung zwischen Steuerrecht und Strafrecht unter Einbezug des jeweiligen Verfahrensrechts
- 4.10 Die Metamorphose des Steuerrechts zu Strafrecht im Rahmen des § 370 AO
- 4.11 Die Auswirkung des Verfassungsrechts auf den Tatbestand der Steuerhinterziehung
- 4.12 Umsetzung der Systemzusammenhänge in eine integrierte Verteidigungsstrategie
- 4.13 Spezifische Risiken des steuerlichen oder rechtlichen Beraters im Mandat
- 4.14 Ausblick
