Produktinformation
RiOLG Dr. Wolfgang Bär
Handbuch zur EDV-Beweissicherung im Strafverfahren
1. Auflage 2007
398 Seiten
Das praxisorientierte Nachschlagewerk ist nach den im strafprozessualen Ermittlungsverfahren in Betrachtkommenden Eingriffsmaßnahmen gegliedert. Es stellt ausführlich deren Voraussetzungen und Grenzen dar. An erster Stelle stehen dabei die Eingriffe in die Telekommunikation in Form des Zugriffs auf Bestands-, Verkehrs-, Nutzungs- oder Inhaltsdaten. Der Autor behandelt den Einsatz technischer Mittel vom IMSI-Catcher über GPS-Peilungen bis hin zum Einsatz von Spionagesoftware (Trojaner). Daneben finden sich Ausführungen zu Durchsuchungen und Beschlagnahmen im EDV-Bereich. Besonderen Raum nehmen auch die Ermittlungen in Datennetzen einschließlich der Online-Durchsuchung sowie internationale Fragen ein.
Lizenziert von RICHARD BOORBERG VERLAG GmbH & Co KG
für Wolters Kluwer Deutschland Information Services GmbH
Inhaltsverzeichnis
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- Editorials
- A. Einleitung
- B. Eingriffe in die Telekommunikation
- Vorbemerkung B.
- I. Daten bei der Telekommunikation
- II. Überwachung der Telekommunikation (§ 100 a StPO)
- Vorbemerkung B./II.
- 1. Einzelne Eingriffsvoraussetzungen
- 2. Einzelne aktuelle Rechtsfragen
- Vorbemerkung B./II./2.
- a) IMEI-Nummer als Grundlage für Überwachung
- b) Handy im Stand-by-Betrieb
- c) Roaming bei Mobilfunknetzen
- d) „Raumgesprächsaufnahme“
- e) Kontrolle des E-Mail-Verkehrs
- f) Beschwerdeberechtigung des Netzbetreibers
- g) Verwertbarkeit von Erkenntnissen
- h) Überwachung bei Voiceover-IP
- i) Kosten der Telekommunikationsüberwachung
- j) Begrenzungen durch Kernbereich des Persönlichkeitsschutzes
- k) Bekanntgabe von Zugangsdaten (Super-PIN bzw. PUK)
- III. Auskunft über Verbindungsdaten der Telekommunikation (§§ 100 g, h StPO)
- Vorbemerkung B./III.
- 1. Inhalt des Auskunftsanspruchs
- 2. Eingriffsvoraussetzungen des § 100 g StPO
- 3. Dauer der Auskunftserteilung
- 4. Betroffener des Auskunftsanspruchs
- 5. Adressat der Auskunftsverpflichtung
- 6. Anordnungskompetenz und formelle Voraussetzungen
- 7. Verwertung der Daten im Strafverfahren
- 8. Geltungsdauer
- 9. Sonderformen des Auskunftsanspruchs
- 10. Einzelne Rechtsfragen
- Vorbemerkung B./III./10.
- a) Auskunftsanspruch bei Anonymisierungsdiensten
- b) IMEI-Nummer als Grundlage für Auskunft
- c) IP-Adresse als Grundlage für Auskunft
- d) Auskunft bei Strafverfahren gegen „Unbekannt“
- e) Auskunftsanspruch bei gestohlenen Mobiltelefonen
- f) Personenauskunft zu dynamischer IP-Adresse
- g) Auswertungen von Mobiltelefonen
- h) Auskunftsanspruch bei Mautdaten
- i) Zuständigkeit für die Anordnung
- j) Form der zu übermittelnden Daten
- k) Verwertung von Erkenntnissen gem. § 101 TKG
- l) Fernmeldegeheimnis und Pressefreiheit
- m) Zugriff auf Nutzungsdaten bei Tele- und Mediendiensten
- IV. Auskunft über Bestandsdaten der Telekommunikation (§§ 111 ff. TKG)
- C. Einsatz sonstiger technischer Mittel
- D. Durchsuchungen und Beschlagnahmen im EDV-Bereich
- Vorbemerkung D.
- I. Durchsuchungen gem. §§ 102, 103 StPO
- II. Beschlagnahme von EDV-Daten
- Vorbemerkung D./II.
- 1. Gegenstände als Beweismittel
- 2. Potenzielle Beweisbedeutung
- 3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- 4. Formen der Sicherstellung
- 5. Beschlagnahmeverbote i. S. d. § 97 StPO
- 6. Zusammentreffen von beschlagnahmbaren und beschlagnahmefreien Informationen
- 7. Durchführung der Sicherstellung und Auswertung von EDV-Unterlagen
- 8. Rückgabe beschlagnahmter Unterlagen
- III. Sonderformen der Beschlagnahme
- E. Strafprozessuale Mitwirkungspflichten
- F. Ermittlungen in Datennetzen
- G. Zugriff auf verschlüsselte Daten
- H. Internationale Ermittlungen und Cyber-Crime-Konvention
- I. Zusammenfassung und Ausblick
- J. Formularbeschlüsse
- Vorbemerkung J.
- I. Überwachung der Telekommunikation (allgemein)
- II. Überwachung der Telekommunikation bei DSL
- III. Auslandskopfüberwachung
- IV. Telekommunikationsauskunft (allgemein)
- V. Telekommunikationsauskunft gestützt auf IMEI-Nummer
- VI. Zielwahlsuche
- VII. Funkzellenabfrage
- VIII. Telekommunikationsüberwachung mit -auskunft
- IX. Durchsuchung
- X. Beschlagnahme
- XI. Editionsbegehren
